Der Fuhrpark-Blog

Bereits seit Anfang des Jahres ist jedem klar, dass die Arbeitszeiterfassung in Deutschland verpflichtend ist. Unternehmen sehen sich immer größerem Druck ausgesetzt, diese Pflicht zu erfüllen. Ziel hierbei ist es, die Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften zu erleichtern aber auch die Rechte von Arbeitgebern, sowie Arbeitnehmern zu stärken. Da die Umsetzung starke Auswirkungen auf die Arbeitsorganisation hat, stehen viele Unternehmen dieser Pflicht skeptisch gegenüber. Auch wenn es für beide Parteien viele Vorteile mit sich bringt – sofern die Arbeitszeiterfassung eben praktikabel umgesetzt wird.

Die aktuelle Situation

Was soll sich nun ändern?

Wann werden die neuen Regelungen zur Pflicht?

Was sollten Sie nun tun?

Jetzt Kosten sparen

Wie die Arbeitszeiterfassung funktioniert, sehen Sie in wenigen Minuten in diesem YouTube-Video:

Der Grund für die Debatte war eine Klage aus 2017. Hierbei hatte eine Krankenhausangestellte, welche im Verlauf des Jahres 2017 durchgehend arbeitsunfähig war und ihren Jahresurlaub nicht vollständig genommen hatte, gegen ihren Arbeitgeber geklagt. Aufgrund des ausgebliebenen Hinweises auf den Verfall der Urlaubstage durch Ihren Arbeitgeber, stünden ihr noch 14 weitere Urlaubstage zu, so die Klägerin. Der EuGH hatte eine Vorabentscheidung gefällt, nach dem der Anspruch auf Erholungsurlaub zwingend erforderlich ist. Einschränkungen jeglicher Art seien dabei unzulässig. Wie oft und wann der Arbeitgeber über den Verfall der Urlaubstage informieren muss, entschied der EuGH damals jedoch nicht.

Seit dem jüngsten BAG-Urteil steht nun fest, dass sich Arbeitgeber nicht mehr auf die dreijährige Verjährungsfrist nach nationalem Recht stützen können. Ebenso ist ein automatischer Verfall der Urlaubstage nach 15 Monaten keine grundsätzliche Möglichkeit mehr, den gesetzlichen Urlaubsanspruch zu kürzen. Lediglich wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass er seine Mitarbeiter auf den Verfall der Urlaubstage hingewiesen hat und dieser dennoch nicht beansprucht wurde, besteht die Möglichkeit, diesen verfallen zu lassen. Andernfalls muss der Urlaub gewährt oder in Einzelfällen sogar ausbezahlt werden.

Ein unerwarteter
Mehrwert für Arbeitnehmer

Für den gesetzlichen Urlaubsanspruch gilt nun, dass der Arbeitnehmer diesen während seines gesamten Anstellungsverhältnisses im jeweiligen Unternehmen beanspruchen kann, es sei denn, der Arbeitnehmer weist ihn aktiv und nachweisbar auf den Verfall der Urlaubstage hin. Da der Entscheid auch rückwirkend gilt, können Arbeitnehmer den ohne entsprechenden Hinweis als verfallen gegoltenen Urlaub nun von ihren Arbeitgebern theoretisch einfordern - und das auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Arbeitsrechtler rechnen hier bereits mit Massenklagen.

Das Ende eines Arbeitsverhältnisses wäre dann auch schon eines der wenigen Ausnahmefälle, in denen der Urlaub ausgezahlt werden darf. Da der Urlaub grundsätzlich zur Erholung des Arbeitnehmers genutzt werden soll, stellt das Auszahlen des Urlaubs keine Alltagspraxis dar.

Wie der Urlaub
dennoch verfallen kann

Da das Urteil den gesetzlichen Urlaubsanspruch betrifft, dürften zusätzlich zum gesetzlichen Urlaubsanspruch gewährte Urlaubstage hiervon ausgenommen sein. Für diese gelten häufig individualvertragliche Vereinbarungen, welche zumindest den automatischen Verfall der zusätzlich gewährten Urlaubstage ermöglichen dürfte.

Für den gesetzlichen Urlaubsanspruch empfehlen Anwaltskanzleien, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter regelmäßig zu Geschäftsjahresbeginn in Textform, also beispielsweise per E-Mail, informieren, wie viele Urlaubstage dem Angestellten in welchem Zeitraum zustehen, ihn auf die Fristen hinweisen, ihn auffordern, seinen Jahresurlaub rechtzeitig zu beantragen und ihn darüber zu belehren, dass ungenutzter Resturlaub sonst verfällt. Allgemeine Hinweise im Arbeitsvertrag, in Merkblättern, in Betriebsvereinbarungen, am schwarzen Brett oder in Gehaltsabrechnungen könnten in Hinblick auf den gesetzlichen Urlaubsanspruch angefochten werden.

Urlaubsverwaltung
in FLEETIZE ZEIT

Mit der Arbeitszeiterfassung von FLEETIZE sind Urlaubstage immer transparent für Sie und Ihre Mitarbeiter einzusehen. Neben einer Übersicht der verbleibenden Urlaubstage in der App, haben ihre Mitarbeiter auch die Möglichkeit, Urlaubsanträge direkt einzureichen. Verfallener Resturlaub kann, nach Hinweis gegenüber dem Mitarbeiter, bequem mit einer Ausgleichsbuchung quittiert werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zur Arbeitszeiterfassung mit FLEETIZE

Kritiker beider Parteien erheben Ihre Stimmen: Auf der einen Seite Kritik für die Zusatzkosten für die ohnehin ab 2035 verbotenen Motoren, auf der anderen Seite Unmut zu den zurückgefahrenen Fördermittel und steigenden Kosten für Elektroautos. Seit Anfang der 1990er-Jahre werden die Richtlinien der Euro-Normen immer weiter verschärft. Nun werden bisher nicht berücksichtige Ursachenquellen fr Partikelemissionen angegangen, die besonders die bisher geförderten Elektroautos stärker belasten.

Partikelemissionen durch Reifen

Neben neuen Abgasregelungen für Diesel-Neuwagen, PKW´s, leichte Nutzfahrzeuge und Motorräder, werden mit der Euro-7-Norm erstmalig auch Elektroautos stark betroffen sein. Das Augenmerk liegt vor allem auf Bremsen und Reifen. Hier soll es zusätzliche Grenzwerte für Partikel- und Mikroplastikemissionen geben.

Diese Regeln gelten zwar für alle Fahrzeuge, da die Batterien der Elektroautos aber oftmals ein hohes Gewicht mit sich bringen und dementsprechend der Reifenverschleiß und die Partikelemission höher sind, dürften besonders für E-Fahrzeuge höhere Kosten zu erwarten sein.

Bessere Batterien für Elektroautos

Ein wohl positiver Aspekt sind die Richtlinien für eingesetzte Batterien: Zukünftig müssen die Batterien von E-Fahrzeugen, Plug-in-Hybriden und Hybridfahrzeugen, nach 5 Jahren (oder 100.000 Kilometern) noch mindestens 80% der Ursprungskapazität besitzen. Nach 8 Jahren (oder 160.000 Kilometer) müssen sie noch mindestens 70% Leistung aufweisen.

Bei Bussen oder LKW sind diese Vorgaben etwas weniger strikt: hier müssen die Batterien Mindestwerte von 75% und 65% hervorbringen.

Neue Grenzwerte & Manipulationsschutz

60 Milligramm Stickstoffausstoß pro Kilometer soll die neue Grenze für Dieselfahrzeuge werden. Alle Dieselmotoren darüber erhalten keine Zulassung mehr. Zuvor lag der Wert bei 80 Milligramm und genaugenommen sinkt der Grenzwert für Schadstoffe hiermit diesmal nicht. Es handelt sich hierbei um den zuvor niedrigsten Wert der Euro-6-Norm. Bei Benzinern hingegen ändert sich nichts, hier lag der Höchstwert zuvor schon bei 60 Milligramm Stickoxid pro Kilometer. Zusätzlich wird für Benziner der Kohlenmonoxidausstoß auf 500 mg halbiert.

Das diese Grenzwerte nicht überschritten werden, sollen Fahrzeughersteller durch ein Onboard Monitoring System (OBM) sicherstellen. Dieses soll Tacho, Steuergeräte und Einspritzsysteme überwachen und bei Emissionsüberschreitungen dokumentieren.

Fazit

Während die Umweltschützer den Vorschlag für zu lasch kritisieren, sehen Automobilhersteller die neue Regelung als kaum umsetzbar innerhalb eines Jahres. So sagte Hildegard Müler, Präsidentin des Verbands der Automobilhersteller (VDA) in diesem Zusammenhang: "Die Entwicklung und Genehmigung eines entsprechenden Antriebs bei einer Vorlaufzeit von nur einem Jahr nach erwartetem Abschluss der delegierten Rechtsakte ist schlichtweg nicht realisierbar“.

Über diesen Vorschlag wird nun das Europaparlament und der Ministerrat diskutieren und abstimmen. Hierbei können auch noch Änderungen vorgenommen werden. Da sich der Vorschlag nur über 99 Seiten zieht (zum Vergleich: das aktuelle Gesetz zur Euro-Norm 6 geht über 860 Seiten), könnte dies schnell und kostengünstig ablaufen. Der Endverbraucher darf mit höheren Beschaffungskosten rechnen, welche sich jedoch mit einem nur kleinen Anstieg von 90 - 150 Euro auswirken dürfte.

Wenn das Thermometer über +30 °C schnellt, wird die Arbeit schnell zur körperlichen Belastung. Die Konzentration lässt nach und nicht selten trägt die Arbeit selbst auch noch zu einer höheren Raumtemperatur bei, sodass das Arbeiten unmöglich wird. Doch hat man dadurch automatisch Anspruch auf einen arbeitsfreien Tag?

Das Arbeitsrecht sieht zum Schutze des Mitarbeiters viele Regelungen vor, so auch in Hinsicht auf die Temperatur im Arbeitsraum: In der Arbeitsstättenrichtlinie A 3.5 gilt ein Arbeitsraum ab +35 °C als ungeeignet. Dies führt jedoch nicht zwangsläufig dazu, dass der Mitarbeiter nach Hause gehen darf. Kann die Raumtemperatur zum Beispiel durch eine Klimaanlage reduziert werden oder die verrichtete Arbeit in einen anderen Raum verlagert werden, kann der Mitarbeiter diese fortführen.

Erfrischungsgetränke statt Arbeitsfrei

Bei Raumtemperaturen ab +26 °C und unter +35 °C kann die Arbeit im Raum zwar weiterhin stattfinden, jedoch muss der Arbeitgeber für Abkühlungen sorgen, damit die körperliche Belastung nicht ansteigt. Dies kann durch organisatorische Maßnahmen wie z.B. regelmäßiges lüften, erfrischende Getränke oder Hitzepausen erfolgen. Laut Arbeitsrecht kann die Arbeit somit fortgesetzt werden, wenn die Maßnahmen dazu beitragen, das kein gesundheitliches Risiko besteht.

Mögliche Maßnahmen zur Reduktion der Raumtemperatur bzw. der Arbeitsbelastung könnten sein:

• Lüftungseinrichtungen bzw. Klimaanlagen
• Regelmäßiges Lüften, Ventilatoren und Sonnenschutzanlagen
• Ausschalten wärmeerzeugender Gerätschaften
• Verlagern von besonders gefährdeten Personen wie z.B. Schwangere in kühlere Räume
• Nutzung von Gleitzeitregelungen bzw. Verlagern der Arbeitszeiten
• Kostenlose Kaltgetränke oder erfrischendes Eis
• Kleidervorschriften lockern
• Zusätzliche Wärmepausen

In diesen Fällen könnte Hitzefrei möglich sein

Lässt sich die Arbeitsbelastung weder durch technische noch durch organisatorische Maßnahmen reduzieren, besteht somit grundsätzlich Anspruch auf Arbeitsbefreiung. Dies dürfte jedoch nur wenige Berufsfelder betreffen und nur dort gelten, wo besonders schwere Maschinen ausserhalb temperatur-regulierbarer Bereiche zum Einsatz kommen. Dies könnte im Straßen- und Häuserbau, wie auch in großen Produktionsanlagen der Fall sein.

Auch für besonders gefährdete Personengruppen wie Schwangere, für die ein besonderes Maß an Schutzvorkehrungen getroffen werden müsste, könnte sich der Arbeitgeber für eine Sonderregelung entscheiden und ausserordentlich Freizeit anordnen.

Sollte der Arbeitnehmer jedoch feststellen, dass die Arbeitsbedingungen trotz temperatursenkender Maßnahmen auf den Magen schlagen, Schwindelgefühle oder Übelkeit auftreten, könnte dies auf Überhitzung hindeuten. In diesem Falle ist ein sofortiger Besuch beim Arzt anzuraten.

Fazit

Anders als in der Schule gibt es für Arbeitnehmer tatsächlich nur dann Hitzefrei, wenn die Arbeitsumgebung ein Risiko für die Gesundheit darstellt. Dies dürfte in den meisten Unternehmen nicht der Fall sein, sodass sich die meisten unter uns vermutlich nur auf kostenloses Eis, erfrischende Getränke und den anstehenden Freibadbesuch nach Feierabend freuen dürfen.